Die Stadt Böblingen hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürgerbeteiligung langfristig zu strukturieren und zu stärken. Dafür hat die Stadt 2023 einen Prozess zur Erstellung von Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung angestoßen und diesen nun erfolgreich abgeschlossen. Am 27. März 2025 hat der Gemeinderat die Böblinger Leitlinien für Bürgerbeteiligung einstimmig beschlossen. Sie stellen, laut Beschlussvorlage, eine freiwillige Selbstverpflichtung von Verwaltung und Gemeinderat im Umgang mit Bürgerbeteiligung dar. Dabei beziehen sie sich ausschließlich auf zusätzliche, freiwillige, informelle Beteiligungsverfahren. Die Leitlinien wurden in einem rund einjährigen Prozess gemeinsam von Bürger:innen, Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitgliedern des Gemeinderats erarbeitet. Die wer denkt was GmbH hat den umfangreichen Leitlinienprozess begleitet.
Leitlinien Böblingen: Erstellung von Standards für gute Bürgerbeteiligung im trialogischen Verfahren
In Leitlinien beschreiben Kommunen, was sie unter guter Bürgerbeteiligung verstehen, wann und wie sie über städtische Projekte informieren und wie das Angebot des Mitmachens geregelt ist. Sie dürfen nicht von oben übergestülpt, sondern müssen von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft – trialogisch – gemeinsam erarbeitet werden. Dazu führte die Stadt Böblingen im November 2023 zunächst einen Workshop für die Verwaltung, eine Kurzklausur des Gemeinderats sowie eine öffentliche Bürgerwerkstatt durch. Dabei ging es darum, über Prozess und Ziele zu informieren sowie ein gemeinsames Grundverständnis von Bürgerbeteiligung zu entwickeln.
Im Anschluss daran begann die Arbeit des etwa zwanzigköpfigen Entwicklungsteams. Zwischen Januar und November 2024 traf sich die Arbeitsgruppe an insgesamt drei Samstagen, um gemeinsam „Spielregeln“ der Bürgerbeteiligung zu diskutieren und zu erarbeiten. Zwei weitere öffentliche Bürgerwerkstätten im April und Oktober 2024 boten dann auch allen anderen interessierten Bürger:innen die Möglichkeit, sich einzubringen und Feedback zu geben. Im Anschluss daran wurden die Leitlinien finalisiert und alle Informationen für Politik und Verwaltung sowie für den abschließenden Beschluss vorbereitet.
Leitlinien: Expertise in Theorie und Praxis
Die wer denkt was GmbH hat den umfangreichen Prozess zur Erstellung der Böblinger Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung begleitet – in der Konzeption, der Durchführung sowie der Moderation. Dabei brachten die Darmstädter Beteiligungsexpert:innen unter anderem die Erkenntnisse aus der Mitarbeit im Thementeam „Leitlinien“ im Netzwerk Bürgerbeteiligung ein. Mehr als 70 kommunale Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und Leitlinienprozesse wurden dabei analysiert und eine Art Blaupause für Inhalte und Prozess entwickelt. So kann das Team unter Einbeziehung individueller Gegebenheiten vor Ort den Leitlinienprozess effizient gestalten und umsetzen. Neben den Leitlinien in Böblingen hat die wer denkt was GmbH unter anderem bereits den Leitlinienprozess in Griesheim begleitet.
Hier geht es zum Whitepaper „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung“: https://werdenktwas.de/verfahren/leitlinien-fuer-gute-buergerbeteiligung/whitepaper/