SEI DABEI! - WISSENSCHAFTS­STADT DARMSTADT

Seit 2012 begleitet die wer denkt was GmbH die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit unterschiedlichen Verfahren zur digitalen Bürgerbeteiligung. Neben dem Bürgerhaushalt, der von 2012 bis 2017 durchgeführt wurde, waren die Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung sowie die Einrichtung der Vorhabenliste und die Einführung des Mängelmelders im Rahmen der Digitalstadt Darmstadt wichtige Meilensteine. Dabei legt die Stadt ein besonderes Augenmerk auf die Verknüpfung von Onlineverfahren mit der Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Seit 2012 können sich die Bürgerinnen und Bürger Darmstadts mit eigenen Vorschlägen, Kommentaren und Bewertungen an der Ausgestaltung des städtischen Haushalts der Wissenschaftsstadt beteiligen. Das Verfahren wurde seit Beginn mehrfach evaluiert und stetig in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern optimiert. Die Top-Ideen gehen wortwörtlich als Vorlage in den Magistrat ein, um eine direkte politische Rückmeldung zu ermöglichen und die Verknüpfung zwischen Bürgerbeteiligung, Verwaltung und Politik zu stärken. Viele analoge Elemente ergänzen das Onlineverfahren: die Möglichkeit zur Einreichung per Vorschlagspostkarte, Einsicht und Abstimmung vor Ort; Präsenzveranstaltungen und die gezielte Ansprache der Bürgerschaft vor Ort.

Seit 2015 informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt mithilfe einer Vorhabenliste Bürgerinnen und Bürger über die Planungen und Projekte in der Stadt. Die Darstellung in Form von Steckbriefen gibt einen umfassenden Überblick über Vorhaben, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Steckbriefe können über ein zentrales Backend bequem und effizient von den zuständigen Ämtern eingetragen werden und von interessierten Bürgerinnen und Bürgern nach Themenbereichen und Stadtteilen gefiltert werden.

Anfang 2015 beschloss der Magistrat die Erarbeitung von Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung in Darmstadt. In einem paritätisch besetzten Arbeitskreis wurden Entwürfe entwickelt, diskutiert und überarbeitet. Parallel fanden zwei Bürgerwerkstätten statt. Der gemeinsam entwickelte Entwurf wurde schließlich online abgebildet und konnte durch Interessierte abschnittsweise kommentiert werden. Die Ergebnisse wurden in den Arbeitskreis aufgenommen; eine finale Version wurde schließlich politisch ratifiziert. Die Leitlinien stehen auch in leichter Sprache zum Download bereit.

Im Rahmen der Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) als eine Art Regiebuch für die Quartiersentwicklung wurden die Bürgerinnen und Bürger in mehreren Schritten online wie offline eingebunden: Neben öffentlichen Quartiersrundgängen und Bürgerdialog-Veranstaltungen konnten Interessierte ihre Ideen für die Entwicklung des Pallaswiesen-/ Mornewegviertels mittels Postkarten einreichen oder online auf einer Stadtteil-Karte verorten und kommentieren.

Für den Prozess „Masterplan DA2030+“ wollte die Stadt Darmstadt von ihren Bürgerinnen und Bürgern wissen, welches Potential in der Stadt steckt. Daher wurden besondere Orte, aber auch Initiativen und Alltagsheldinnen und -helden gesucht, die Darmstadt vielfältiger, lebenswerter und innovativer machen. Auf diese Weise kamen auf der interaktiven, raumplanerischen Stadtkarte im Zeitraum vom 6. November bis 15. Januar über 350 Schätze zusammen, die nun in den Planungsprozess zum „Masterplan DA2030+“ einfließen.

Auf da-bei.darmstadt.de wurden Anfang 2018 Stadtaktionen gesucht; Projekte oder Ideen der Bürgerschaft, die für andere sichtbar umgesetzt werden sollten und von einer kleinen Jury prämiert und mit Preisgeldern von insgesamt 4.000 € gefördert wurden. Auf der Online-Plattform konnten sich Interessierte bewerben und wurden über den aktuellen Stand informiert.

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