Die Stadt Böblingen entwickelt in einem einjährigen Prozess Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung. Dabei erarbeitet die Verwaltung gemeinsam mit Politik und Bürgerschaft Standards – „Spielregeln“ – für gute Bürgerbeteiligung. Mit einem Workshop für die Verwaltung, einer Kurzklausur des Gemeinderats sowie einer öffentlichen Bürgerwerkstatt ist der Prozess im November 2023 offiziell gestartet. Ziel ist es, den finalen Entwurf der Leitlinien bis Ende 2024 den politischen Gremien zur Beratung vorzulegen. Die wer denkt was GmbH konzipiert, begleitet und moderiert den gesamten Leitlinienprozess in Böblingen.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung: Gestaltungsräume definieren, Verbindlichkeit erhöhen
Wie sieht die richtige Vorgehensweise bei informellen Bürgerbeteiligungsprozessen aus? Welche Qualitätskriterien müssen bei der Durchführung von Beteiligungsformaten erfüllt werden? Dazu will die Stadt Böblingen im Rahmen des laufenden Leitlinienprozesses verbindliche Standards. Der Prozess erfolgt trialogisch, das heißt Vertreter:innen aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft erarbeiten gemeinsam Antworten und halten Regeln fest.
Am 28. November 2023 wurden die Bürger:innen der Stadt im Rahmen einer Bürgerwerkstatt über das Verfahren und den Prozess informiert. Seitdem läuft auch die Bewerbungsphase für das Entwicklungsteam Leitlinien. In diesem wirken bis zu 12 Bürger:innen aktiv an der Erarbeitung der Standards mit. Noch bis zum 19. Dezember ist die Bewerbung über die Beteiligungsplattform der Stadt möglich.
Trialogischer Prozess soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein
An insgesamt drei Samstagen in 2024 trifft sich das Entwicklungsteam. Die Arbeit am Leitlinienentwurf wird von weiteren themenspezifischen Formaten vor Ort und einer zweiten Bürgerwerkstatt im April flankiert. Hier haben dann alle Bürger:innen von Böblingen die Möglichkeit, sich einzubringen und Feedback zu geben. Die finale Entwurfsversion der Leitlinien wird voraussichtlich im Herbst/Winter 2024 in den politischen Gremien beraten.
Die wer denkt was GmbH begleitet die Stadt Böblingen im gesamten Leitlinienprozess und bringt dabei ihre umfassende Expertise mit ein. Neben der Begleitung mehrerer kommunaler Leitlinienprozesse – u.a. in der Stadt Griesheim – hat sich das Darmstädter Unternehmen mehrere Jahre im Thementeam „Leitlinien“ vom Netzwerk Bürgerbeteiligung intensiv mit kommunalen Leitlinien auseinandergesetzt. Mehr als 70 Leitlinienprozesse zur Bürgerbeteiligung hat das Team um Geschäftsführerin Theresa Lotichius dabei analysiert und ein Whitepaper erstellt. In die Erarbeitung der Leitlinien für Böblingen fließt diese Erfahrung mit ein. Ebenso werden die Ergebnisse, die der Stadt Böblingen aus vorherigen Befragungen, Interviews und Beteiligungsformaten vorliegen, in den Prozess mit einbezogen.