Straßen in Taunusstein: Zwischenbilanz

In der hessischen Stadt Taunusstein läuft seit einigen Wochen eine städtische Informationskampagne zur künftigen Finanzierung der Straßensanierung. Die Stadt hat im Rahmen einer Informationskampagne einen Meinungsbildungsprozess angestoßen, um mit ihren Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, den aktuellen Zustand der Straßen zu beleuchten und ein Stimmungsbild einzuholen. Die Ergebnisse sollen den politischen Gremien als zusätzliche Entscheidungsgrundlage über die zukünftige Finanzierung dienen. Nach einer von zwei Befragungen sowie vier von acht Informationsveranstaltungen kann eine erste positive Zwischenbilanz gezogen werden. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger Taunussteins ist groß. Die Arbeitsatmosphäre bei den Veranstaltungen sehr gut.

Bereits mehr als 250 Einwohnerinnen und Einwohner aus Taunusstein sind bei den bisherigen Vor-Ort-Terminen mit Bürgermeister Sandro Zehner ins Gespräch gekommen. Nach den ersten vier Informationsveranstaltungen zeigt er sich mit dem bisherigen Verlauf und der Diskussionskultur hoch zufrieden: „Die Taunussteinerinnen und Taunussteiner haben bislang auf jeder Veranstaltung bewiesen, dass unsere Entscheidung für eine möglichst breite und transparente Bürgerinformation goldrichtig ist. Wir möchten die zukünftige Finanzierung unserer Straßensanierung nicht über die Köpfe der Menschen hinweg regeln. Auf einem gemeinsamen Weg möchten wir zusammen die beste Lösung für Taunusstein finden.“

Bis zum 21. März finden vier weitere Infoabende in mehreren Stadtteilen statt, die allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Interessierte haben dabei die Gelegenheit, sich mit städtischen Experten auszutauschen, Fragen zu stellen und die zur Diskussion stehenden Varianten der künftigen Finanzierung der Straßensanierung durchzuspielen: einmalige Straßenbeiträge, wiederkehrende Straßenbeiträge, Anpassung der Grundsteuer B. An Themeninseln können sich Interessierte im Laufe eines Infoabends mit allen drei Finanzierungsvarianten auseinandersetzen. Bereits jetzt werden erste Tendenzen deutlich: Zur Variante A (einmalige Straßenbeiträge) zeigt sich, dass es noch viele grundsätzliche Fragen zur Berechnung und Verteilung gibt, obwohl dieses Modell bereits angewendet wird. Für Variante B (wiederkehrende Straßenbeiträge) werden vor allem der mögliche Zuschnitt von Abrechnungsgebieten und eventuelle Schonfristen diskutiert. Bei Variante C (Anpassung der Grundsteuer B) steht häufig die Frage im Vordergrund, wie sichergestellt werden kann, dass zusätzliche Einnahmen auch wirklich für die Straßensanierung genutzt werden.

Ein erstes frühes Meinungsbild lieferte auch die erste Online-Befragung, die zwischen dem 30. Januar und 14. Februar stattfand. Insgesamt hatten sich daran 870 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Die Ergebnisse sind auf www.strassen-in-taunusstein.de dokumentiert. Nach Abschluss der Veranstaltungsreihe startet die zweite Online-Befragung am 28. März. Sie läuft bis zum 14. April. Dann sind wiederum alle Taunussteinerinnen und Taunussteiner dazu aufgerufen, der Stadt ein aktuelles Stimmungsbild zu übermitteln. Die wer|denkt|was GmbH begleitet diesen gesamten Prozess und gewährleistet eine bürgernahe Kommunikation.

Auf www.strassen-in-taunusstein.de finden Interessierte außerdem alle noch ausstehenden Termine, Hintergrundinformationen rund um den Zustand der Straßen in Taunusstein und zu den Finanzierungsvarianten. Auf der Plattform werden zudem alle Veranstaltungen dokumentiert. Ein Erklärvideo bringt die Sache auf den Punkt: Das Video bereitet das Thema anschaulich und verständlich auf.