Im Rahmen des Bürgerhaushalts 2.0 der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist seit diesem Jahr zweimal jährlich das Einreichen von Vorschlägen und Projekten möglich. Seit dem 16. September können alle Interessierten auf www.da-bei.darmstadt.de wieder ihre Themen und Vorschläge an die Politik eingeben. Außerdem können Projektideen für die Stadt eingereicht werden, die mit bis zu 5000 Euro finanziell unterstützt werden. Der Bürgerhaushalt Darmstadt wird erneut in Kooperation mit der wer denkt was GmbH durchgeführt.
Unter dem Titel „Unser Vorschlag für die Politik“ haben alle Darmstädterinnen und Darmstädter die Möglichkeit, Vorschläge an die Stadtpolitik zu richten. Zudem können sie die Vorschläge anderer diskutieren sowie ab 1. November darüber abstimmen. Einen Monat lang können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen. Anschließend werden diese durch das Büro der Bürgerbeauftragten geprüft. Die beliebtesten Vorschläge gehen als Magistratsvorlage in die politischen Gremien ein. Im ersten Halbjahr 2019 waren beispielsweise Ideen zur Freihaltung von Gehwegen oder zu Blumenwiesen auf öffentlichen Grünflächen eingereicht und von vielen Nutzenden unterstützt worden. Die Ergebnisse der politischen Beratungen können auf www.da-bei.darmstadt.de verfolgt werden.
Für „Unser Projekt für die Stadt“ sucht die Stadt Darmstadt Projektideen, die auf Umsetzbarkeit und den Nutzen für das Gemeinwohl geprüft werden. Eine Bürgerjury begutachtet die Anträge und spricht eine Empfehlung aus, über die die Stadtverordnetenversammlung schließlich entscheidet. Erfolgreiche Projekte können mit bis zu 5000 Euro von der Stadt gefördert werden. Im vergangenen Halbjahr gab es beispielsweise Vorschläge wie ein Umsonst- und Leihladen, ein gemeinsames Brotbackhäuschen für das Edelsteinviertel oder auch ein Kräuterhochbeet in Wixhausen. Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu diesen Projektanträgen wurde am 29. August getroffen, die Ergebnisse der Beratungen sind auf www.darmstadt.de einzusehen.
„Mit dem Bürgerhaushalt bieten wir den Darmstädterinnen und Darmstädtern in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal die Chance, sich mit Ideen, Vorschlägen und Anregungen aktiv in die Diskussion und Gestaltung des Haushalts unserer Stadt einzubringen“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Diese Möglichkeit hat in den vergangenen Jahren stets an Zuspruch aus der Bürgerschaft gewonnen und zu zahlreichen bereits umgesetzten Maßnahmen geführt.“
Im Vergleich zur ersten Runde im Frühjahr 2019 wurde das Verfahren „Unser Vorschlag für die Politik“ aufgrund von Bürgeranregungen optimiert. Wiedereingeführt wird die stadtteilbezogene Abstimmung mit Quorum. So werden pro Runde des Bürgerhaushalts 2.0 zehn statt wie im Frühjahr 2019 acht Vorschläge in die Top-Liste aufgenommen. Neun Plätze kommen aus den verschiedenen Stadtteilen, der zehnte Platz wird durch einen gesamtstädtischen Vorschlag belegt. Diese Überarbeitungen sollen die Fairness des Verfahrens erhöhen, indem alle Stadtteile im Verfahren berücksichtigt werden. Außerdem sollen ähnliche Vorschläge oder Dopplungen durch die Moderation nach Möglichkeit zusammengeführt werden.