„Sag’s doch! Aber wie? – Erfahrungen aus einer Dekade Bürgerbeteiligung“ – Alexandra Eberhard, Stadt Friedrichshafen

Inzwischen gibt es einen großen Pool an Methoden, um Bürger*innen zu beteiligen. Städte und Gemeinden bedienen sich dieser Methoden und passen sie an. Stellschrauben sind unter anderem das Selbstverständnis einer Stadt, die Akzeptanz durch die politischen Gremien, gesellschaftliche und technische Veränderungen, die vorhandenen Ressourcen und Erfahrungswerte: Funktionieren diese Methoden alle gleichermaßen gut? Wie geht man mit Hindernissen und Zielkonflikten um? Worauf liegt der Fokus?
Alexandra Eberhard von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung der Stadt Friedrichshafen berichtet über den Lernprozess und Weiterentwicklungen aus zehn Jahren Bürgerbeteiligung in Friedrichshafen.

„Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Radverkehrsförderung in München“ – Johanna Schäfer, Landeshauptstadt München

Der Radentscheid München ist das erfolgreichste Bürger*innenbegehren Münchens. Wie können die Initiator*innen in den Planungsprozess mit eingebunden werden? In welcher Form kann die Öffentlichkeit informiert und Bürger*innen bei dem Prozess der Mobilitätswende mitgenommen werden? Diesen Fragen der Partizipation stellt sich die Stadt München. In ihrem Vortrag „Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Radverkehrsförderung in München“ zeigt die Referentin, wie dies erfolgreich umgesetzt werden kann und gibt Einblicke in die Beteiligungsformate der Landeshauptstadt München. Neben der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Umsetzung des Radentscheids bietet die Landeshauptstadt München ihren Bürger*innen durch die „Meldeplattform Radverkehr“ ein weiteres niederschwelliges Angebot zur Partizipation. Deren Aufbau und Funktionsweise ist ebenfalls Bestandteil des Vortrags.

Am Nachmittag stehen Workshops zu verschiedenen Themenfeldern auf dem Programm. Gemeinsam mit Erfahrungsträger*innen aus unterschiedlichen Kommunen werfen wir einen Blick u.a. auf die Themen Bürger*innenbudget, Innenstadtentwicklung und Mobilität der Zukunft. Es werden Best Practice Beispiele vorgestellt, wir sprechen über Learnings und Herausforderungen, wollen uns gemeinsam über Erfahrungswerte austauschen, Erfolgsfaktoren herausarbeiten und Ideen für die Bürgerbeteiligung in Ihrer Kommune weiterentwickeln.

Mit dabei sind u.a.

• Wolf-Timo Köhler, Leiter Referat für Bürger:innenbeteiligung Stadt Graz, mit Best Practice zum Grazer Bürger:innenbudget
• Eva Heising, Beraterin für Digitalisierung und Mobilität bei der MRK GmbH sowie Multiplikatorin bei der Smart City Bamberg
• Markus Mendler, Leiter Wirtschaftsförderung der Stadt Ulm und zuständig für den „Ulmer Innenstadtdialog“ (Förderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren)
• Horst Stockem, Projektkoordinator für Bürgerbeteiligung, Rheingau-Taunus-Kreis

Bürgerbudget: „Geld fair-teilen“ – Wolf-Timo Köhler, Leiter Referat für Bürger:innenbeteiligung Stadt Graz

300.000 € für Ideen und Projekte aus der Bürgerschaft, 210.000 € als Sonderpreis für Maßnahmen für mehr Klimaschutz: Mit einem so großen Bürger*innenbudget ist die Stadt Graz 2021 erstmals an ihre Bürger*innen herangetreten. Doch wie gelingt es, den Prozess fair zu gestalten? Öffnet eine so hohe Summe nicht auch Tür und Tor für Manipulationsversuche? Wir kommen ins Gespräch mit Wolf-Timo Köhler, Referatsleiter für Bürger*innenbeteiligung in Graz. Er berichtet von der Erarbeitung eines Prozessplans, der Akzeptanz der Online-Beteiligung, von verschiedenen Möglichkeiten der Aktivierung und Ansprache und von Herausforderungen auf dem Weg zur fairen Verteilung des Budgets. Antonio Arcudi (Teamleiter Dialog & Partizipation bei der wer denkt was GmbH) unterstützt diesen Workshop mit weiteren Beispielen aus der Praxis und zeigt Wege auf, die kleinere Kommunen mit geringerem Budget beschreiten.

„Neue Wege der Bürgerbeteiligung“ – Eva Heising, Beraterin für Digitalisierung und Mobilität bei der MRK GmbH sowie Multiplikatorin bei der Smart City Bamberg

Bürgerbeteiligung ist schon lange nichts Exotisches mehr, auch digitale Bürgerbeteiligung gehört inzwischen zu Repertoire vieler Kommunen. Doch Ideale wie Offenheit, Transparenz, Zurechenbarkeit und Echtzeit kollidieren vielerorts mit politischen und verwaltungsinternen Strukturen. Gleichzeitig fordert die Lebensrealität im Alltag vieler Bürger*innen authentische, schnelle Kommunikation auf Augenhöhe. In den sozialen Medien ist jede*r Autor*in und kann beliebige Inhalte mit der Welt teilen. Wie können diese Ideale stärker in Verwaltung und Politik implementiert werden, um mit Bürger*innen zu kommunizieren? Ist ein Kulturwandel überhaupt gewünscht? Ist eine dezentrale öffentliche Beteiligung eine Lösung? Diesen und weiteren Fragen nähern wir uns gemeinsam mit der Expertise unserer Referentin Eva Heising. Sie ist Beraterin für Digitalisierung und kommunale Projektentwicklung bei der MRK GmbH und Gründerin des Social StartUps ipse e.V. (in Gründung). Dieses engagiert sich für einen innovativen, kollaborativen und kokreativen Ansatz der kommunalen Beteiligung (Public Self Engagement).

„Innenstadt neu denken“ – Markus Mendler, Leiter Wirtschaftsförderung der Stadt Ulm & Yannic Schwarz, Mitgründer und Geschäftsführer bei cityscaper

Aufenthaltsqualität, mehr Grün, Lebendigkeit – das sind Themen, die für nahezu jede Innenstadt diskutiert werden. Ulm hat in einem breit angelegten Prozess seit 2018 mit der Projektgruppe „Innenstadtdialog Ulm 2030“ konkrete Projekte und Maßnahmen dafür erarbeitet. Mit Markus Mendler, verantwortlich für den Innenstadtdialog, wollen wir über die zentralen Herausforderungen für eine Innenstadt von Morgen und die Rolle der Bürger*innen sprechen. Nun geht es in Ulm an die Umsetzung: Im Stadtdialog „Vom Dialog zur Realisierung“ im Rahmen des Bundesförderprogramms Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren werden Maßnahmen aus dem Innenstadtdialog umgesetzt. Wir sprechen darüber, ob und wenn ja, wie Bürger*innen auch bei der Umsetzung beteiligt werden können.

Eine ganz andere Perspektive bringt Yannic Schwarz von cityscaper in den Workshop mit ein: Mit digitalen Visualisierungen macht die augmented reality App „cityscaper“ die Innenstadt der Zukunft sichtbar. Wir schauen uns gemeinsam an, welche Vorteile und welche Herausforderungen es dabei gibt.

„Mobilität der Zukunft“ – Horst Stockem, Projektkoordinator für Bürgerbeteiligung des Rheingau-Taunus-Kreis

Die „Mobilitätswende“ ist in aller Munde. Vielerorts werden Mobilitätskonzepte erstellt, die klimafreundlichere Alternativen zum Auto in den Fokus nehmen. Doch außerhalb der großen Städte und Mittelzentren ist der eigene PKW kaum wegzudenken. Wir werfen in diesem Workshop einen Blick auf den Rheingau-Taunus-Kreis (von Rüdesheim bis Waldems) und dessen Mobilitätskonzept. Horst Stockem ist dort verantwortlich für die Bürgerbeteiligung und berichtet im Hinblick darauf von seinen Erfahrungen und den Chancen und Herausforderungen eines landkreisweiten Mobilitätskonzepts. Gemeinsam betrachten wir die Notwendigkeit von Mobilitätskonzepten. Wir diskutieren, wie Bürger*innen hier sinnvoll eingebunden werden können und welchen Anteil die Bürger*innen an der Umsetzung dieser Konzepte haben.
Marc-Christian Schäfer (Teamleiter Umfragen & Analysen bei der wer denkt was GmbH) unterstützt diesen Workshop mit weiteren Beispielen aus der Praxis. Zudem zeigt er eine digitale, attraktivere Variante für die Modal-Split-Erhebungen, die für Mobilitätskonzepte unabdingbar sind.